Zur Zukunft der Projektförderung in der Batterieforschung

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im vergangenen Dezember war schnell klar, dass eine Neuausrichtung des Klimatransformationsfonds (KTF) auch zu sehr schwierigen Entscheidungen führen wird.

Dass davon vorerst ein Fördertopf der Projektförderung im Bereich der Batterieforschung betroffen ist, bedauern wir natürlich. Es handelt sich um eine wichtige Schüssel- und Zukunftstechnologie für Deutschland und im Besonderen einen Standortfaktor für Münster.

Kürzungen – egal in welchem Bereich – bedeuten immer Einschnitte und führen selten zu Jubelstürmen bei Betroffenen. Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts war klar, dass zweistellige Milliardenbeträge im Bundeshaushalt eingespart werden müssen. Dies muss zwangsläufig zu einer neuen Prioritätensetzung in der Politik führen.

Gleichwohl muss man auch feststellen, dass die Bundesregierung weiter die Forschung und Entwicklung der Batterietechnologien fördert, insbesondere durch diverse Förderungen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und seiner Ministerin Bettina Stark-Watzinger.

Wir haben selbstverständlich unmittelbar nach Bekanntwerden der Entscheidung Kontakt nach Berlin aufgenommen und konnten uns diesbezüglich auch versichern. Die Finanzierung für 2024  ist vollumfänglich gesichert und die Freien Demokraten kämpfen weiterhin für die Förderungen in den kommenden Jahren. Wir stellen aber ebenfalls als Freie Demokraten fest: Gerade in den letzten Jahren wurde die Forschung enorm durch den Bundeshaushalt gefördert, um Fehlentwicklungen und verpasste Chancen in der Industrie auszugleichen. Hier muss es langfristig zu einem Übergang der Verantwortung kommen.

-Jörg Berens & Paavo Czwikla-